Und wenn das Ziel der rechtsextremen Parteien in Europa folgendes ist?

Wir haben uns intensiv Gedanken darüber gemacht, welches Ziel die AfD mit ihrer Europapolitik verfolgen könnte. Dazu haben wir umfassend recherchiert, die Ergebnisse ausgewertet und unsere Erkenntnisse zusammengetragen.

Sollten rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien, darunter die AfD, erhebliche Wahlerfolge erzielen und signifikant an Einfluss gewinnen, könnte dies weitreichende Konsequenzen für die Europäische Union und die Demokratie in Europa haben. Im Folgenden einige Szenarien, die dann eintreten könnten:

1. Blockade europäischer Entscheidungsprozesse

Rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien vertreten häufig nationalistische und euroskeptische Positionen, die im Widerspruch zur europäischen Integration stehen. Sollten sie eine signifikante Mehrheit im Europäischen Parlament erlangen, könnten sie wichtige Reformen blockieren, die für das Funktionieren der EU entscheidend sind. Dies könnte zu einer Lähmung der europäischen Institutionen führen, da Entscheidungen nur schwer getroffen werden könnten, insbesondere in Bereichen wie Migration, Handel, Umweltpolitik oder Verteidigung.

2. Austritt von Mitgliedstaaten (Frexit, Italexit, etc.)

Ein verstärkter Einfluss solcher Parteien könnte den Druck auf Mitgliedstaaten erhöhen, über ihren Verbleib in der EU nachzudenken. Ähnlich wie es bei Großbritannien zum Brexit führte, könnten weitere Länder versuchen, die EU zu verlassen. Parteien wie die AfD oder der Rassemblement National in Frankreich haben in der Vergangenheit offen den Austritt ihrer Länder aus der EU gefordert oder zumindest eine erhebliche Schwächung der EU-Strukturen befürwortet. Dies könnte zu einem Dominoeffekt führen, bei dem mehrere Staaten die EU verlassen, was deren Zusammenhalt und Funktionalität massiv beeinträchtigen würde.

3. Schwächung der Rechtsstaatlichkeit

Rechtsextreme Parteien neigen dazu, die Bedeutung der Gewaltenteilung, der Pressefreiheit und der Unabhängigkeit der Justiz zu relativieren. Länder wie Ungarn und Polen, die bereits von rechtspopulistischen Regierungen geführt werden, haben in den letzten Jahren Gesetze verabschiedet, die die Unabhängigkeit der Justiz und der Medien beschneiden. Sollte sich dieser Trend auf andere europäische Staaten ausweiten, könnte die Rechtsstaatlichkeit in der EU insgesamt stark geschwächt werden. Dies würde die europäische Demokratie aushöhlen und eine Gefahr für die bürgerlichen Freiheiten in Europa darstellen.

4. Rückkehr zu nationalen Interessen

Die EU basiert auf der Idee der supranationalen Zusammenarbeit und der Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten. Ein verstärkter Einfluss nationalistischer Parteien könnte dazu führen, dass diese Prinzipien untergraben werden. Dies könnte sich in der Rückkehr zu stärker national ausgerichteten Politiken manifestieren, bei denen Länder ihre eigenen Interessen über die gemeinsamen Interessen der EU stellen. Dies wäre besonders problematisch in Krisen, wie etwa bei der Klimapolitik, der Migrationspolitik oder der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, wo eine koordinierte europäische Antwort notwendig ist.

5. Gefahr für den Binnenmarkt und die Eurozone

Ein zentraler Aspekt der EU ist der Binnenmarkt, der den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Personen garantiert. Rechtsnationale Parteien lehnen oft die Offenheit und Durchlässigkeit der Grenzen ab und befürworten protektionistische Maßnahmen. Eine signifikante Präsenz solcher Parteien könnte dazu führen, dass der Binnenmarkt infrage gestellt oder eingeschränkt wird. Ebenso könnte die Eurozone gefährdet sein, wenn nationalistische Regierungen die gemeinsamen Währungsregeln nicht mehr einhalten oder einen Austritt aus der Währungsunion anstreben.

6. Europäische Außenpolitik und NATO

Rechtspopulistische Parteien pflegen oft enge Verbindungen zu autoritären Staaten wie Russland oder China und stehen den transatlantischen Beziehungen kritisch gegenüber. Sollte ihr Einfluss zunehmen, könnte dies zu einer Schwächung der NATO und der gemeinsamen Sicherheitsarchitektur führen. Die EU könnte in geopolitischen Fragen gespalten werden, was ihre Fähigkeit, auf globale Herausforderungen zu reagieren, erheblich beeinträchtigen würde.

7. Abbau demokratischer Strukturen in den Mitgliedsländern

Ein Erfolg rechtsextremer Parteien auf europäischer Ebene könnte sich auch auf die nationale Ebene auswirken. Viele dieser Parteien haben autoritäre Tendenzen und könnten versuchen, die demokratischen Institutionen in ihren Ländern weiter abzubauen. Dies könnte sich in einer Einschränkung der Pressefreiheit, der Zivilgesellschaft und der Unabhängigkeit der Justiz äußern. Dadurch würde die Demokratie in einzelnen EU-Ländern direkt gefährdet.

Zusammengefasst bedeutet das:

Wenn rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien erhebliche Wahlerfolge erzielen und ihren Einfluss ausbauen, könnte dies die EU und die Demokratie in Europa ernsthaft destabilisieren. Die Europäische Union könnte geschwächt werden oder sogar auseinanderbrechen, und die Errungenschaften der europäischen Integration, wie der Binnenmarkt, die Währungsunion und die Rechtsstaatlichkeit, könnten bedroht sein. Gleichzeitig wäre auch die Demokratie in den einzelnen Mitgliedstaaten gefährdet, insbesondere wenn autoritäre Tendenzen an Boden gewinnen.

Die Fähigkeit dieser Parteien, die EU und die Demokratie zu „zersetzen“, hängt jedoch auch davon ab, inwieweit sie in der Lage sind, stabile Koalitionen zu bilden und ob sie auf nationaler Ebene langfristig erfolgreich sind.

Wir können uns drehen und wenden wie wir wollen, ein AfD- erbot ist unumgänglich. Dazu müssen wir uns vernetzen und zusammenarbeiten.

Hier unterstützen: https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt

-Uwe Schulze-

Bündnis AfDexit

www.afdexit.de